Keller-Sutter: Zusatzeinnahmen aus Genf lindern Defizit nur kurz

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Bern (awp/sda) - Die Finanzministerin Karin Keller-Sutter rechnet in den kommenden Jahren mit einem strukturellen Defizit von rund drei Milliarden Franken jährlich. Entlastung könnte unerwartet hohe Steuereinnahmen aus dem Kanton Genf bringen, wie sie in einem Interview sagte.

Dabei handelt es sich um Zusatzeinnahmen mehreren 100 Millionen Franken pro Jahr, wie die Bundespräsidentin im Gespräch mit der "SonntagsZeitung" und "Le Matin Dimanche" erklärte. Die Mehreinnahmen stammen demnach insbesondere von Rohstoff- und Energiefirmen, die in den Jahren 2022 und 2023 besonders hohe Gewinne erzielt hätten.

Keller-Sutter betonte jedoch: "Es ist nur ein Einmaleffekt. Kurzfristig könnte uns das helfen, die zusätzlichen Armeeausgaben zu finanzieren." Selbst wenn der Bund über zwei bis drei Jahre 500 Millionen Franken mehr Steuereinnahmen verbuchen könne, sei das Problem der strukturellen Defizite nicht gelöst. Sie fügte hinzu: "Wir sprechen hier vielleicht von 0,5 bis 1 Prozent des Budgets - und das nur vorübergehend."

Der vom Parlament im Dezember 2024 verabschiedete Bundeshaushalt für 2025 sieht eine Erhöhung der Armeemittel um 530 Millionen Franken vor - mehr als ursprünglich vom Bundesrat eingeplant. Die Mehrausgaben werden unter anderem durch Kürzungen bei der internationalen Zusammenarbeit (minus 110 Millionen Franken) und beim Bundespersonal (minus 40 Millionen Franken) kompensiert. Langfristig sollen die Armeemittel bis 2032 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) steigen. Dafür sind ab 2026 weitere 600 Millionen Franken pro Jahr nötig.