11.04.2025 12:58:42
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US-ZOLL-BLOG/EU-Handelskommissar reist am Montag nach Washington - WSJ
Kommentare, Einschätzungen und Entwicklungen zu US-Zöllen:
EU-Handelskommissar reist am Montag nach Washington - WSJ
Der EU-Handelskommissar Maros Sefcovic wird sich am Montag mit US-Regierungsbeamten in Washington treffen, sagte ein EU-Sprecher. Die Reise findet statt, nachdem die EU angekündigt hatte, ihre Pläne für Vergeltungszölle gegen die USA auszusetzen, nachdem Präsident Donald Trump seinerseits einen Aufschub verkündet hatte. Die EU "ist bereit, Win-Win-Ergebnisse und für beide Seiten vorteilhafte Vereinbarungen mit unseren amerikanischen Partnern zu finden, um Zölle zu vermeiden und jede schädliche Eskalation zu verhindern", sagte ein EU-Sprecher. Er lehnte es ab, Einzelheiten zu den möglichen Gesprächen zu nennen. Sefcovic werde "in gutem Glauben" in die USA reisen, um nach Lösungen für den Handelskonflikt zu suchen, sagte der Sprecher.
China erhöht Zoll auf US-Importe auf 125 Prozent
China hat im Zuge des Handelskrieges mit den USA die Zölle auf US-Waren von 84 auf 125 Prozent erhöht. Die Zolltarifkommission des Staatsrats erklärte, dass nach China exportierte US-Waren mit dem neuen Zollniveau nicht mehr marktfähig seien. China werde deshalb alle weiteren Zollerhöhungen der USA auf chinesische Waren ignorieren. Der Schritt erfolgte, nachdem das Weisse Haus klargestellt hatte, dass sich die von US-Präsident Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit gegen China verhängten Zölle auf 145 Prozent belaufen und nicht nur auf 125 Prozent, wie zunächst angegeben, denn sie würden zusätzlich zu den Strafzöllen von 20 Prozent erhoben, mit denen Trump die chinesische Rolle im Fentanyl-Handel bestrafen wollte.
Macron: Trumps Zollpause ist fragil
Die Pause bei den Handelszöllen zwischen Europa und den USA ist willkommen, aber fragil, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Die EU setzte ihr eigenes Paket von Vergeltungszöllen aus, nachdem US-Präsident Donald Trump eine 90-tägige Pause für den Grossteil seiner geplanten Einfuhrzölle angekündigt hatte, die einen allgemeinen Zoll von 20 Prozent auf alle aus der EU eingeführten Waren bedeutet hätten. Diese Aussetzung ist "ein Signal und ein Tor zu Verhandlungen", erklärte Macron in einem Beitrag auf X. "Aber diese Pause ist fragil." Die europäischen Unternehmen seien nach wie vor verunsichert, und die US-Zölle auf Autos und Stahl, die in der EU produziert werden, blieben bestehen. "Mit der Europäischen Kommission und im Geiste der europäischen Einheit ist unser Ziel einfach: die Rücknahme dieser unfairen Zölle auszuhandeln und ein ausgewogenes Abkommen ohne Asymmetrie auf beiden Seiten zu gewährleisten."
Trump droht Mexiko wegen Wasserabkommens von 1944 mit Zöllen
US-Präsident Donald Trump droht Mexiko erneut mit Zöllen und sogar Sanktionen. Er wirft dem Nachbarland Verstösse gegen ein Wasserabkommen aus dem Jahr 1944 vor, in dem die Aufteilung des Wassers zwischen den beiden Ländern geregelt ist. "Mexiko schuldet Texas im Rahmen des Wasservertrags von 1944 1,6 Milliarden Kubikmeter Wasser, aber leider verstösst Mexiko gegen seine vertraglichen Verpflichtungen", erklärte Trump am Donnerstagabend auf Truth Social.
Navarro: Handelsabkommen werden in "Trump-Zeit" kommen
Peter Navarro, der Handelsberater des Weissen Hauses, sagte, es werde zu Handelsabkommen kommen. "Wir machen alles in der Trump-Zeit, das heisst so schnell wie möglich", sagte Navarro in einem CNN-Interview. "Lasst uns sehen, was passiert." Auf die Frage, ob er mit Präsident Donald Trump in einem Raum war, als dieser beschloss, die Zölle um 90 Tage auszusetzen, wollte Navarro nicht antworten. "Es spielt keine Rolle, wer im Raum ist", sagte er.
Japan will mit den USA neben Zöllen auch über Wechselkurse sprechen
Japan will im Rahmen der Verhandlungen über die Befreiung von höheren Zöllen mit der Trump-Administration auch über andere Fragen, wie die Wechselkurse, sprechen. Wirtschaftsminister Ryosei Akazawa sagte, "da es sich um eine Verhandlung handelt, können wir nicht einfach alles, was die andere Seite vorbringt, von vornherein ausschliessen". Akazawa wird mit US-Finanzminister Scott Bessent die Gespräche führen. "Da Minister Bessent Berichten zufolge auch andere Handelshemmnisse und Wechselkurse erwähnt hat, wären wir natürlich offen für Gespräche, wenn solche Themen zur Sprache kommen", sagte er. Akazawa sagte weiter, er plane, die USA so bald wie möglich zu besuchen.
Sprecherin: Trump will mit China verhandeln
US-Präsident Donald Trump will seiner Sprecherin zufolge mit China verhandeln. "Er ist offen für Gespräche", sagte Karoline Leavitt, Sprecherin des Weissen Hauses, in einem Interview mit Fox News am Donnerstagnachmittag. "Er glaubt, dass China mit den Vereinigten Staaten von Amerika reden will, sie wissen nur nicht, wie sie es anstellen sollen." Das Weisse Haus stellte am Donnerstag klar, dass sich die Zölle, die der Präsident in seiner zweiten Amtszeit gegen China verhängt hat, auf 145 Prozent belaufen und nicht auf 125 Prozent, wie es zuvor hiess.
EU-Vizepräsidentin kündigt Massnahmen gegen US-Tech-Konzerne an
Die für Digitales, Sicherheit und Demokratie zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission Henna Virkkunen kündigt harte Massnahmen gegen US-Tech-Konzerne an. Mehrere der Verfahren gegen amerikanische Tech-Konzerne, in denen die Kommission wegen Wettbewerbsverstössen oder eines zu laxen Umgangs mit illegalen Inhalten gegen Firmen wie Apple, Meta und X vorgeht, seien bald fertig, sagte die Finnin im Interview mit der Süddeutschen Zeitung und mehreren europäischen Zeitungen. "Wir haben viele Verfahren in der Pipeline, und ich denke, dass wir sie unsere Ermittlungen in den kommenden Wochen bis Monaten abschliessen werden", sagte Virkkunen. "Wir werden unsere Regeln durchsetzen."
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