EU-Gericht reduziert Strafe gegen Intel um 140 Millionen Euro

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Von Edith Hancock

DOW JONES--Die EU-Kommission hat im Streit ein von ihr verhängtes Bussgeld gegen Intel eine juristische Niederlage erlitten. Das Gericht der Europäischen Union (EuG), die zweithöchste Instanz auf EU-Ebene, hat die Strafe gegen Intel um knapp 140 Millionen Euro reduziert. Das ursprünglich 2009 verhängte Bussgeld von 1,06 Milliarden Euro war Jahre später bereits auf 376 Millionen Euro reduziert worden.

Die EU hatte Intel damals beschuldigt, seine Marktmacht im Markt für x86-Chips zu missbrauchen, indem der US-Konzern Hersteller bezahlte, um die Markteinführung bestimmter Produkte mit rivalisierenden Chips zu verzögern oder aufzuhalten.

Das EU-Gericht teilte am Mittwoch mit, dass eine Strafe von 237,1 Millionen Euro die Schwere und die Dauer des von der EU als Bruch des Wettbewerbsrechts bezeichneten Vergehens besser berücksichtigt.

Die Richter erklärten, bei der Bemessung der Höhe der Geldbusse müsse sowohl die - wie sie es nannten - relativ begrenzte Anzahl von Computern, die von den Geschäftspraktiken betroffen waren, als auch eine zwölfmonatige Lücke zwischen einigen dieser Fälle berücksichtigt werden. Das Gericht bestätigte jedoch die Auffassung der Kommission, dass der Chiphersteller seine marktbeherrschende Stellung missbraucht habe.

Ein Kommissionssprecher sage, man habe die Entscheidung zur Kenntnis genommen und werde jetzt die nächsten Schritte prüfen. Intel reagierte nicht unmittelbar auf eine Bitte um eine Stellungnahme.

Das Gericht der Europäischen Union hatte die ursprüngliche Geldbusse im Jahr 2022 aufgehoben. Es begründete dies damit, dass die Analyse des Falls durch die Wettbewerbshüter unvollständig gewesen sei und nicht bewiesen habe, dass die Rabatte den Wettbewerb behindern könnten. Die EU verhängte daraufhin 2023 ihre geringere Geldbusse und legte Rechtsmittel ein, die letztlich vom Gerichtshof der Europäischen Union, dem höchsten Gericht der EU, abgewiesen wurden.

Intel strebte ebenfalls an, die neue Entscheidung für nichtig erklären zu lassen und eine Aufhebung oder Reduzierung der Geldbusse von rund 376 Millionen Euro zu erreichen.

Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

DJG/DJN/mgo/brb

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December 10, 2025 06:24 ET (11:24 GMT)