| Transparenzregeln |
19.12.2024 22:09:00
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Spotify-Aktie: Spotify gegen Medienanstalt - Gericht will EuGH anrufen
Im Streit um Transparenzregeln bei Spotify hat die Streaming-Plattform zunächst einen Erfolg vor Gericht erzielt.
Das Gericht beabsichtigt, den Fall dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg vorzulegen, wie es hiess. Einen entsprechenden Beschluss wolle die zuständige 32. Kammer demnächst fassen, wenn sie über die Klage von Spotify im Hauptsacheverfahren berate, so der Sprecher. Da der Ausgang aus Sicht des Gerichts bislang völlig offen ist, hat es dem Antrag von Spotify auf vorläufigen Rechtsschutz stattgegeben.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte von dem Streamingdienst eine Ergänzung seiner Transparenzangaben gefordert und auf den Medienstaatsvertrag verwiesen. Danach müssen zur Sicherung der Meinungsvielfalt bestimmte Informationen leicht wahrnehmbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden. Dazu zählen beispielsweise auch Informationen über die Funktionsweise der eingesetzten Algorithmen.
Die Spotify-Aktie notierte im NYSE-Handel 1,22 Prozent im Plus bei 454,11 US-Dollar.
/mvk/DP/mis
BERLIN (awp international)
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